Steuergruppensitzung Ortskernbelebung Mödling Mai 2009
Auf vielfachen Wunsch stellen wir ab nun das Protokoll der Steuergruppensitzung der Ortskernbelebung Mödling bereit ...

P r o t o k o l l Mai/ 2009
   
 Steuergruppensitzung Ortskernbelebung Mödling
   
Datum 11.05.2009 10:00  – 12:00  Uhr, Stadtamt; Sala Terena
TeilnehmerInnen StR Brückler, Frau Deringer, Hr. Danzinger; Hr. Percig; Hr. Amri, Hr. Genitheim, Hr. Kuhness, Hr. Mittermeier; Fr. Pikisch, Fr. Wolf
Entschuldigt: Fr. Delisch, Hr. Gerstacker


Besprechungs- und Berichtspunkte


1. Barrierefreies Einkaufen in Mödling
2. Parken in Mödling
3. Hauptstraße Neu
4. Gastroführer
5. Allfälliges

StR Brückler begrüßt die Anwesenden.


1
Laut Brückler gibt es diesbezüglich noch immer Unklarheiten mit dem KOBV.  Obmann Kuscardy ist der Meinung „die Wirtschaft“ sollte die barrierefreien Geschäfte auszeichnen.  Deshalb ist laut Brückler auch ein neues Gespräch notwendig um alle Unklarheiten zu beseitigen.
Amri merkt an, dass es Gesetze und Fristen gibt die zu beachten sind, dass diese aber anscheinend nicht kontrolliert werden.
Nach Brückler sollte es eine Stelle geben die sagt „Dieses Geschäft ist barrierefrei, dieses nicht und das  aus jenem Grund“.  Diese Aufgabe kann seiner Meinung nach sicher nicht die Wirtschaft übernehmen.  Es soll ein Gespräch geben zwischen Kuscardi, Schwendemann und Brückler

2
Parkinformationszettel: Nachdruck anscheinend schwierig und die offenen Behälter werden anscheinend auch missbräuchlich verwendet.
Genithheim fragt, ob (nachdem es den Security nicht mehr gibt) wieder jemand die Parkscheine vorbeibringen kann.  BD Deringer wird mit dem Stadtamtsdirektor reden ob diese Aufgabe die Amtsdiener übernehmen können, da diese sowieso oft unterwegs sind.

Es gibt einen neuen Informationszettel über das „Parken in Mödling“.  Auf der einen Seite sind die Möglichkeiten des Gratis Parken beschrieben, auf der anderen Seite das gebührenpflichtige Parken.

3
Am 14. Mai Vorbesprechung der weiteren Vorgangsweise. Besprechung mit Planer FCB, Verkehrsplanungsbüro.  Verkehrssachverständiger war grundsätzlich mit Plan einverstanden. Verkehrssachverständiger wird wahrscheinlich wieder ausgetauscht. Es wurden Vermessungsarbeiten durchgeführt- es wird eine detaillierte und genaue Aufstellung geben, diese Unterlagen werden dann übermittelt und ins Detail ausgearbeitet inkl. genauer Aufstellung der Stellplätze, Ausfahrten, Einfahrten.
Percig fragt, ob Anrainer noch eingebunden werden. BD Deringer: Projekt muss vorgestellt werden da es anders ist als ursprünglich geplant.  Es wird daher eine Verständigung an Mieter, Geschäfte usw. geben.  Bei wesentlichen Änderungen muss es sowieso eine Verhandlung geben und Anrainer bzw. Eigentümer werden verständigt da im Landesgesetz Eigentümer Parteienstellung haben.
Brückler: Auch über Fördermöglichkeiten soll informiert werden- z.B. die Fassadenaktion
Percig:  Sinnvoll wäre auch von Bauamtsseite ein Hinweis an die Eigentümer, dass nach Fertigstellung  der Hauptstraße, die nächsten Jahre „nichts passieren“ darf. (Aufgrabungen etc.)
BD Deringer: Aus Erfahrung wissen wir, dass genau dann ein Gebrechen passiert.  So etwas lasse sich leider nicht verhindern.


Ein Mehrzweckstreifen ist geplant.  Planungsbüro hat große Erfahrung in Wien wo ja oft auch wenig Platz ist.  Da braucht man ein gewisses Feingefühl.  Es wird auf alle Fälle keinen Extra- Radweg geben.
BD Deringer wird sich bemühen zum nächsten Termin der Steuergruppensitzung eventuell Planer einzuladen um „die Wirtschaft“ vorab zu informieren

4
Für 10 000 Stück übernimmt das CMM die Kosten.  Es sollen aber für das Einzugsgebiet etwa 35 000 produziert werden.   Den Mehraufwand soll ein Hauptsponsor (eventuell eine Mineralwassermarke) übernehmen.  Heute noch Koordinationsbesprechung

5
Radwegdemonstration „der Grünen“:
Soll am 15. Mai stattfinden.  Wirtschaft dagegen. Es hat auch eine Presseaktion gegeben.  BH hat der Demonstration stattgegeben.  Diese kann auch nur bei Sicherheitsinteressen dagegen sein.  Auflage: sie müssen zügig fahren und dürfen nur an vorgegebenen Punkten stehen bleiben.  Polizei begleitet Aktion.

Einkaufsnacht 8. Mai 2009: War sehr positiv
Scharfe Tage: 30/31. 7. und 1.8.  Am 26. 5. ist Anmeldeschluss.  Anmeldung über Stadtmarketingverein oder Bezirksstelle der WK
Empfang der Wirtschaft: 17.6. Mautswirtshaus 18.30 Dachgarten
Brühlerstraßenfest: Fr. 5. Juni bis Sa 6. Juni
Steirer in Mödling: Fr. 12. Juni bis Sa. 13. Juni


Das nächste Steuergruppentreffen findet statt am:

Montag, 15. Juni 2009, 10 – 12 Uhr, Gemeindeamt / Sala Terrena


Für das Protokoll
Christina Deringer
City Management Mödling